Aufruf des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Irans Anlässlich des 1. Mai 2017

Die Arbeiter Irans begegnen dem diesjährigen 1. Mai, Tag der klassenübergreifenden und internationalen Solidarität, in einer Zeitphase, in der die Farce des islamischen Regimes zur bevorstehenden Präsidentschaftswahl und der islamischen Stadt- und Landräte begonnen hat. Kurz vor dem 1. Mai ist die Situation in Anbetracht der Schein-Präsidentschaftswahlen des Regimes verstörter denn je. In Rohani’s Amtszeit haben Armut und Arbeitslosigkeit ein verheerendes Ausmaß erreicht. Die Zahl der verhängten Todesstrafen ist im Vergleich zur Amtszeit von Ahmadinejad um 30% gestiegen. Zudem ist die Zahl der Inhaftierungen von sozialen Aktivisten gestiegen; knapp 10 Millionen iranische Haushalte haben ein Drogenproblem, die Zahl der Todesfälle am Arbeitsplatz und im Straßenverkehrs hat eine weltweite Rekordhöhe erreicht. Die Luftverschmutzung in Tehran und Ahwaz und weiteren iranischen Großstädten ist alarmierend; Transparency International e.V. hat in den neuesten Veröffentlichungen das Regime der islamischen Republik Iran als eines der korruptesten Regierungen weltweit eingestuft. Mit diesem Armutszeugnis geht Rohani als Hauptgegner von Ebrahim Reisi, einem der Drahtzieher der Massenhinrichtungen in den achtziger Jahren, in das Wahlrennen um die Präsidentschaft. Keiner der Repräsentanten der verschiedenen Regimeflügel hat mit seiner befleckten Weste auch nur ansatzweise ein Programm zur Bekämpfung der herrschenden prekären Situation. Die Führung der „Revolutionsgardisten“ und das religiöse Oberhaupt Khamenei selbst, sind sich bewusst, dass die iranische Bevölkerung alle Flügel des Regimes erlebt hat, daher schmieden sie Strategien um die Bevölkerung an die Wahlurnen zu locken. Doch die Arbeiter im Iran haben sich trotz katastrophaler wirtschaftlicher Lage und brutaler Unterdrückung nicht unterworfen. Im Gegenteil: sie haben ihrem Widerstand neuen Schwung gegeben. Die zahlreichen und landesweiten Streiks und Demonstrationen wegen Lohnausfall, permanenter Entlassung und Arbeitslosigkeit und Niedriglohn, deuten darauf hin, dass die Arbeiter für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen kämpfen. Zudem ist die steigende Beteiligung an den Demonstrationen und Streiks, sowie deren Dauer gestiegen; ein Indiz für die Fortentwicklung der Arbeiterbewegung.

Angesichts der reellen Situation der Arbeiter und der Hilflosigkeit des islamischen Regimes bei der Bekämpfung von Armut und Elend und der aufgezwungenen Rechtlosigkeit der Arbeiter, ist der Aufstieg der Arbeiterbewegung eine Notwendigkeit. Die Vorreiter der kommunistischen Arbeiterbewegung müssen Präsenz zeigen und sich für die Belange der Arbeiterklasse einsetzen. Ohne diesen Einsatz und ohne ein revolutionäres und sozialistisches Hegemoniestreben, besteht die Sorge, dass die Arbeiterklasse nicht in der Lage sein wird, auf die politischen Ereignisse Einfluss zu nehmen, so dass erneut die Kapitalisten das Ruder übernehmen und ihre arbeiterfeindliche Herrschaft fortsetzen. Die sozialistischen Aktivisten der Arbeiterklasse müssen mit einem weiten Horizont und mit Plan den Weg für die Arbeiterbewegung ebnen und deren Belangen nachgehen.

Derzeit ist es notwendig, dass die Aktivisten und Vorreiter der Arbeiterbewegung eingreifen und die Arbeiterbewegung anführen. Die Ausweitung der Demonstrationen und des Widerstands kann zu einer kommunistischen Parteiergreifung der Arbeiterbewegung führen. Der Diskurs über eine kommunistische Parteistruktur muss mit sozialistischen Strategien einhergehen und sich auf eine soziale und wirtschaftliche Revolution konzentrieren.

Anlässlich des 1. Maitages müssen die Arbeiter Irans lautstark ihren Unmut über die Situation kundtun und die Wahlen boykottieren. Eine Wahlbeteiligung würde zu einer Reserve für die verschiedenen politischen Regimeflügel zur Machterlangung und Fortführung des Regimes führen; dies hätte keinerlei positive Wirkung für die Arbeiter. Die Arbeiter können auf diesem Weg, ohne Wahlbeteiligung und Stimmabgabe für das weniger schlechtere Übel, eine bessere Lage für ihren Widerstandskampf schaffen.

Die Kommunistische Partei Irans begrüßt den gerechten Widerstand der Arbeiter und bedankt sich für alle Beiträge anlässlich des Weltarbeitertages, und gratuliert allen Arbeitern zum 1. Mai, dem Tag der internationalen Verbundenheit der Arbeiterklasse. Die Kommunistische Partei Irans ruft alle AktivistInnen der Frauenbewegung, sowie die engagierten Lehrkräfte, KinderrechtlerInnen und UmweltaktivistInnenen und alle Menschen, die Widerstand leisten, mit der Teilnahme an der Demonstration zum 1. Mai auf, die Arbeiterklasse zu unterstützen.